Dienstag, 19. Mai 2009

Direkte Demokratie

Das ist ja so eine Sache. Mit den Abstimmungsergebnissen vom Sonntag bin ich ja nur so halb zufrieden. Warum kamen die biometrischen Pässe denn durch? Ich verstehe es nicht. In Baselland hatten wir die etwas schwierige Vorlage zur Strafprozessordnung, die deutlich durchkam, entgegen der Parole der SP. Das mit der Komplementärmedizin war ja schon lange klar. Irgendjemand sollte vielleicht jetzt noch klar stellen, dass wir die Schulmedizin nicht in der Verfassung verankert haben, die Komplementärmedizin aber jetzt schon. Dafür ist diese nicht in der Grundversicherung, weil dies Teil eines Gesetzes ist, dafür aber die Schulmedizin. Dann sind es auch "nur" Ärztinnen und Ärzte, die vielleicht einmal komplementärmedizinische Leistungen (auch nicht alle fünf wahrscheinlich) zu Lasten der Grundversicherung abrechnen dürfen. Die direkte Demokratie kann auch zum Durcheinander führen....und zur Enttäuschung wohl auch.

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